Landkreis darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen

CDU kritisiert Schülerbeförderung und fordert Veränderungen

Friesland. „Nein, so geht das nicht“. Mit diesen Worten kommentiert die CDU Kreistagsabgeordnete Melanie Sudholz (Schortens) die Haltung des Landkreises zur Schülerbeförderung unter Corona-Bedingungen. „Der Landkreis kann sich nicht damit aus der Verantwortung nehmen, dass man nichts ändern könne. Andere Landkreise arbeiten längst an Alternativlösungen“, so das Kreistagsmitglied. Die Frage sei, was der Landkreis unternehme, die inakzeptable Enge in den Schulbussen zu beseitigen, so Sudholz.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heide Bastrop stellt klar: „Wie sollen wir den Bürgerinnen und Bürgern die Wichtigkeit der Hygiene- und Abstandsregeln glaubhaft vermitteln, wenn wir es dann bei der Schülerbeförderung nicht mehr so ernst nehmen“, erklärt das Mitglied des Kreisschulausschusses. Erst werde die Bevölkerung über Monate sensibilisiert, die Pandemie ernst zu nehmen, und dann passiere bei der Schülerbeförderung genau das Gegenteil.

Deshalb beantragt die CDU jetzt, dass der Kreistag eine Resolution an das Land Niedersachsen verabschieden soll. Darin wird gefordert, dass Reisebusse auch für den Schülertransport eine Genehmigung erhalten können. Zudem solle das Land einen Pool von Bussen schaffen, aus dem Landkreise kurzfristig Fahrzeuge abrufen können. Zusätzliche Kosten für die Schülerbeförderung sollen vom Land getragen werden.

„Das wäre ein erster Schritt, um das Problem zu lösen. Das bedeutet aber nicht, dass die Sache damit für den Landkreis erledigt sein kann“, erklärt Melanie Sudholz. Parallel zur Resolution müsse der Landkreis bis zu den Herbstferien ein Konzept entwickeln, wie die Vorgaben in Bezug auf Hygiene und Abstand auch in der Schülerbeförderung umgesetzt werden könnten. Sie zeigte sich überrascht, dass dieses Thema überhaupt so hochkochen konnte. Schließlich sei seit Monaten bekannt, welche besondere Herausforderungen die kalte Jahreszeit in Bezug auf die Pandemie auf den Schulträger zukommen würden. „Es muss jetzt gehandelt werden oder die Behörden wie auch die Politik verlieren ihre Glaubwürdigkeit zum Thema Schutz vor Corona“, so Sudholz abschließend.