Motivation für die Teilnahme an Wahlen erhöhen

CDU beantragt die Einführung einer Online-Wahlhilfe / Transparenz schaffen

Friesland. „Wir müssen mit der Zeit gehen, sonst gehen wir mit der Zeit“, sagt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Dirk Zillmer, in einer Pressemitteilung. Was er meint? „Alle Parteien sind dazu aufgerufen, Menschen für die Politik zu interessieren und zum Mitmachen zu motivieren. Nur müssen wir dann auch so kommunizieren, dass wir auch gehört werden“, erklärt Zillmer. Deshalb habe die CDU-Kreistagsfraktion den Antrag gestellt, mit einer so genannten „Online-Wahlhilfe“ für mehr Information und Transparenz vor den Kommunalwahlen am 12. September zu sorgen.

Grundidee ist es, mit Hilfe einer Online-Anwendung, Parteien, Kandidaten und Inhalte vorzustellen. Ähnlich des bereits bekannten „Wahl-O-Mat“. Neu ist bei diesem Ansatz, dass Parteien und Kandidaten auf vorbereitete Thesen antworten können und letztlich auch der Nutzer seine Haltungen zu diesen Thesen beantworte. Schließlich würden die Parteien und Kandidaten angezeigt, die der eigenen Haltung am nächsten kommen.

Erfolgreich eingesetzt wurden solche Systeme bereits in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg. Unter dem Strich hätte dieser Weg zu einer Steigerung der Wahlbeteiligung geführt, wie die vorgestellten wissenschaftlichen Auswertungen zeigten. „Und genau darum muss es ja gehen. Nicht nur, aber auch, jüngere Menschen zu motivieren, bei den Kommunalwahlen mitzumachen und direkten Einfluss auf die Entscheidungsträger des eigenen Lebensumfeldes zu nehmen“, erklärt Zillmer. Die Thesen, auf die Parteien und Politiker antworten sollen, würden im Vorfeld vor Ort entwickelt. Er hoffe dabei auch auf das Engagement des Jugendparlamentes Friesland wie der Jugendvertretungen in den Kommunen.

In der letzten Woche haben sich nach dem Antrag der CDU zwei Anbieter in einer Videokonferenz mit ihren Projekten vorgestellt. Mit dabei waren auch Vertreter aus den friesischen Kommunen. „Wir würden uns wünschen, dass neben dem Landkreis auch alle Kommunen an dem Projekt teilnehmen“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Axel Homfeldt. Politik müsse zur Kenntnis nehmen, dass sich das Kommunikations- und Informationsverhalten in der Gesellschaft verändert habe. Darauf nicht zu reagieren wäre fahrlässig.

Vom Grundsatz her scheine es eine Mehrheit für die Teilnahme zumindest des Landkreises Friesland zu geben. Nur über das Wie werde noch diskutiert. „Wir sprechen uns sehr dafür aus, dass nicht nur Parteien, sondern jeder einzelne Kandidierende in diesem Projekt vorgestellt wird“, sagt Homfeldt. Gerade Kommunalwahlen seien Persönlichkeitswahlen. Und wenn dem so sei, dann sollten die Persönlichkeiten auch sichtbar und transparent werden, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Bislang allerdings spreche sich eine Mehrheit im Landkreis nur für die Darstellung der Parteien aus. „Darüber sollten wir noch einmal miteinander ins Gespräch kommen. Ich sehe keinen Grund, unsere Kandidatinnen und Kandidaten hinter der Präsentation der Parteien zurückstehen zu lassen“, so Homfeldt.

In den kommenden zwei Wochen wollen sowohl der Landkreis wie auch die Kommunen darüber entscheiden, ob und in welcher Form eine „Online-Wahlhilfe“ bei den Wahlen im September zum Einsatz kommen soll.